Schulz, Gabriel, GroKo und kein Ende
Ich habe keinen Hehl daraus gemacht, dass ich Martin Schulz nicht als den geeigneten Kandidaten für die Kanzlerschaft empfand oder ihn gar als Kanzler gesehen habe, der unser Land hätte regieren können. Im Europaparlament war er gut, das ohne Zweifel, aber bundespolitisch empfand ich es als mache man einen Buchhändler ohne jede politische Erfahrung zum Kanzler.
Ich mochte auch seine Reden nicht, er betonte zu oft, dass er der Mann aus Würselen wäre, dass man dort und nur dort, auch nach einer Niederlage, die Ärmel hochkrempeln würde. Der vermittelte mir, der einzige Mann von dort zu sein, der irgendetwas stemmen könne. Seine Versprechungen seinen Anhängern gegenüber waren zu gewaltig, als dass alles hätte umgesetzt werden können.
Sigmar Gabriel, sein Freund. Im Moment Außenminister, was er recht ordentlich macht, holte ihn, machte ihn zu seinem Nachfolger was den Parteivorsitz angeht und machte ihn, gemeinsam mit dem Präsidium zum Kanzlerkandidaten. Das ging, wie wir wissen, ordentlich schief. Die SPD ist im Begriff unterzugehen. Sie bekamen das mieseste Wahlergebnis und luden die Schuld dafür bei ihrem Koalitionspartner ab. Schulz erklärte noch am Wahlabend in keine GroKo mehr gehen zu wollen und sah sie auch nicht in einer Regierung Merkel unter der Kanzlerin als Minister zu arbeiten. Wohl ein Problem mit einer Frau als Chefin, der Mann aus Würselen.
Eine GroKo ist wie eine öffentliche Ehe, keiner hat Schuld an etwas alleine. Keine Schieflage ist der Verantwortung des anderen zuzuschieben. Dass er gegen Frau Merkel im Fernsehduell nicht wirklich angekommen war, wurde ihn erst später bewusst. Es war nicht viel, was die Kanzlerin zur GroKo-Ehe damals gesagt hatte, aber das hat auf jeden Fall gesessen. Als er betonte was die SPD alles durchgesetzt hatte, antwortete die Kanzlerin kühl, dass das nur möglich war, weil die CDU/CSU das zugelassenn hatten.
Gabriel und Schulz schmiedeten als best friends sozusagen einen Plan. Gabriel, mehr geduldet als geliebt, zog Schulz ins Präsidium, sie buken den Kanzlerkandidaten, zogen in die Bundestagswahl und schickten sich an, durch den Bundespräsidenten motiviert, eine weitere GroKo zu basteln, nachdem Jamaika gescheitert war. So ein klein wenig habe ich das Gefühl, dass der Ausstieg aus den Verhandlungen von Lindner kalkulierte Rache dafür war, dass die FDP eine Runde Bundestag aussetzen musste. Zutrauen würde ich ihm das, nennen wir es weibliche Intuition.
Es sollen harte Verhandlungen gewesen sein, während denen die SPD die meiste Zeit über nur schweigend dagesessen haben soll. Irgendwann werden wir das genau erfahren, was da wirklich gelaufen ist. Nun stelle ich mir die Frage: Die CDU hat Federn gelassen, Zugeständnisse gemacht, die man als zweifelhaft ansehen kann, aber hallo, was immer die SPD auch anstellen wird, sie kommt in der GroKo nicht an der Kanzlerin vorbei und sie wird allem, das in ihren Augen Unsinn ist, einen Riegel vorschieben.
Dann der Paukenschlag, der Mann aus Würselen, Martin Schulz, beansprucht den Außenministerposten und kantet so seinen Freund aus der Regierung und behauptet noch im BamS-Interview, dass er der bessere Mann dafür wäre. Gabriel reagiert nicht gerade verzückt und zitiert in seiner Enttäuschung und Wut, seine Tochter, was ihm dann natürlich sehr negativ ausgelegt wird. Gabriel wäre komplett abgesägt, obwohl er als Außenminister eine gute Figur gemacht hatte. Nicht die feine englische Art, die Schulz da an den Tag gelegt hat. Die SPD zerlegt sich selbst.
Nun aber ist der Mann weg vom Fenster und hinterlässt eine SPD in totalem Chaos. Niemand weiß wie es weiter gehen wird, wer wie was wann und warum und ob das Votum von den wenigen Mitgliedern – im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung – für eine GroKo ausfallen wird, muss man abwarten. Indes beklagt sich Schulz‘ Schwester über die Genossen, aber hallo, Schulz selbst hätte es wissen müssen, hat er im gleichen Fahrwasser agiert, mit gleicher Strategie. Keinen Deut besser.
Die Jusos und ganz laut ihr Boss animieren alles und jeden, fordern Menschen auf, in die SPD einzutreten, nur um gegen die GroKo zu stimmen. Wie kleinwürstig ist das? Ihr Boss wäre, wenn dem wirklich so war und ist, die Ausgeburt von Antidemokrat. Wenn die SPD weiter ins Bodenlose abstürzt und das wird sie bei der nächsten Wahl ganz sicher, dann trägt auch er seinen Teil an Schuld daran, denn von einem wie ihm, möchte ich mein Land nicht regiert wissen, die Zukunft meiner Kinder und Enkelkinder nicht bestimmt wissen. Muahahaha, nein nicht! Wenn die SPD ins Bodenlose abstürzt, dann nicht wegen einer erneuten GroKo, das zwar wahrscheinlich auch, aber mehr noch, deswegen, weil sie alle ihr wahres Gesicht gezeigt haben. Nein, keine Stimme für die SPD.
Hat die CDU diese Zugeständnisse deswegen gemacht, damit wir endlich wieder eine handlungsfähige Regierung in unserem Land haben? Wurden diese Zugeständnisse gemacht, weil sie an der Macht bleiben will? Wird Schulz abgetaucht bleiben, oder taucht er irgendwann wieder auf. Der Mann ist 62 Jahre alt, er kann in den Vorruhestand gehen. Ciao, ade!
Politisch gesehen hat sich keine der Parteien mit Ruhm bekleckert und so makaber es klingt, gibt es nur eine einzige Partei im Bundestag, die unbeschadet aus diesem Mist hervorgeht: die AfD. Da kann man nur ein Dankeschön an alle anderen Beteiligten richten. Wundert Euch nicht, wenn sie noch mehr Stimmen bekommen werden. Die einzige Möglichkeit, die es gibt, um das zu verhindern, ist die, dass möglichst schnell eine Regierung zustande kommt, dass ihr Eure parteiinternen Querelen löst und das in allen Parteien.
Die Menschen werden das, was gerade passiert nicht vergessen und bei den kommenden Landtagswahlen wird die SPD einstellig werden, sofern die Menschen an den Wahlurnen die Bundespolitik im Hinterkopf haben. Auch die CDU wird das zu spüren bekommen, die FDP sowieso, die Grünen könnten Glück haben und die AfD kassiert die verlorenen Stimmen der anderen ein. Schwarze Zukunftsaussichten in brauner Farbe.
Dieser Imageschaden, den alle Parteien angerichtet haben, können sie mit riesiger Anstrengung reparieren. Das sind alles keine Vorbilder, das sind keine Menschen, die unser Land regieren sollten. Wer bleibt das in Zukunft zu tun? Nicht sehr viele und ich finde richtig gute, neue, junge Politiker mit Führungsqualitäten sind einfach nicht in Sicht.
So laufen wir wohl in eine traurige Zukunft hinein. Nicht wirtschaftlich, im Moment noch nicht, aber darüber muss man sich im Klaren sein, die nächste Rezession wird kommen, der nächste wirtschaftliche Einbruch steht quasi schon vor der Tür. Und dann? Ich mag den Gedanken nicht weiter denken.
Im Grunde wären Neuwahlen die Option, oder etwa nicht? Nein, nicht wirklich, weil das Risiko, dass die AfD deutlich stärker werden wird, zu groß ist. Weil wir alle keinen Bock mehr auf dieses Polittheater haben. Ich hätte einen Wunsch: Klärt euren Mist rasch und macht dann endlich Euren Job, tut das, weswegen ihr gewählt worden seid. Streit, Intrige, Missgunst das können wir uns alle in den schlechten Seifenopern und Serien ansehen, die bereits in der gefühlt 30. Runde für unser Geld wiederholt werden und die tagtäglich im TV laufen.
Eins allerdings mus sich schon sagen, die Parteien bieten Stoff für so einige viele, kritische Büttenreden, dennoch kein „weiter so!“. Ich wünsche Euch einen kopfschmerzfreien Restkarneval. Macht das gut und feiert schön, irgendwie muss man sich die Welt ja schönreden können: Laßt es Euch gut gehen!
