Schwere politische Zeiten
D.T. ist wirklich der Präsident von Amerika geworden. Ohne Mehrheit des Volkes, nur durch die Stimmen der Wahlmänner. Eigenartiges Wahlsystem. Wer gehofft hatte, dass ihm vielleicht irgendetwas auf dem Weg dorthin passieren könnte, sieht sich nun mit der Realität konfrontiert. Wie auch immer die USA gehen unruhigen Zeiten entgegen und der Rest der Welt auch. Vielleicht träumt er davon demokratische Rechte wie Pressefreiheit, freie Wahlen und mehr beschneiden zu können. Erinnern wir uns, man munkelt, dass er enge Beziehungen zu Putin gehabt haben soll. Dass er gerne die Pressefreiheit angehen würde und dann vielleicht noch gleich den Geheimdienst für sich einnehmen möchte scheint offensichtlich.
Pressefreiheit, damit haben so manch Subjekte, die politisch umtriebig sind, ihre Probleme. Gestern Koblenz, nach Trumps Vereidigung, versammelte sich die AfD samt europäischer Kollegen Wilders und Le Pen in Koblenz. Sie feiern eine neue Ära, die sie mit Trumps Wahl verbinden und gehen davon aus, dass sie demnächst in Frankreich, den Niederlanden und auch in Deutschland regieren werden. Der Himmel möge das verhüten und einzig tröstet der Gedanke, dass D.T. keine Mehrheit hatte. Aber das einige andere auch schon nicht daran gehindert zu regieren. Mann Leute hört mit dem Scheiß auf die AfD wählen zu wollen. Objektiv gesehen war sie gegründet worden, um aus dem Euro auszutreten. Das war absolut in Ordnung und nachvollziehbar. Jedes Land hat das Recht aus dem Verbund auszutreten, auch, wenn die AfD anderes erzählen mag. Aber was dann passieren würde, oder wie es gelaufen wäre, wenn wir die D-Mark behalten oder wieder eingeführt hätten, das kann niemand sagen, absolut nicht.
Vergessen wir nicht, dass wir vor dem Euro in einem europäischen Währungsverbund gewesen waren. Was waren das immer zähe Verhandlungen bezogen auf Auf- und Abwertung der Währungen. Ihr erinnert Euch? Nicht immer war das einfach gewesen und so manche Entscheidung blieb nicht nachvollziehbar.
Spielen wir das Szenario durch. Der Euro war, wenn ich mich recht erinnere, der Preis der Wiedervereinigung. Vor Mauerfall stand die BRD am Rande einer Rezession und die DDR war pleite, wie viele Länder Europas und weltweit. Der Fall der Mauer zögerte die Rezession hinaus, verhindert wurde sie nicht, im Gegenteil sie traf uns mit voller Wucht, da die Kosten der Wiedervereinigung total unterschätzt worden waren. Das ist wie mit dem BER, es zieht sich und zieht sich und endet wohl nie. Unsere europäischen Nachbarn waren und sind alle pleite, die USA ebenfalls und asiatische Länder kämpfen samt der afrikanischen immer ums Überleben und sind stets am Rande des Verhungerns. Wohin als die wertvollen, hochwertigen Waren liefern? Niemand brauchte deutsche Wertarbeit, abgesehen davon konnte die niemand bezahlen. Deutsche Bürger wiederum konnten gar nicht so viele Konsumkaufräusche veranstalten, wie es gebraucht hätte, um die Wirtschaft nachhaltig zu stützen und die Rezession abzuschwächen.
Ganz vereinfacht erklärt. Geldabwertung, Deflation war gefährlich nahe und und und. Aber irgendwie haben wir es hinbekommen, samt Einführung des Euro. Die EU verhält sich zuweilen kindisch, aber dazu komme ich noch.
Nun, D.T. hat nicht die schlechteste Idee, wenn er sagt, er möchte Arbeitsplätze schützen und neue entstehen lassen, allerdings verfügt die USA gerade über das, was man annähernd Vollbeschäftigung nennt. All seine ehrgeizigen Pläne Straßen, Brücken und was nicht noch alles zu bauen, könnte daran scheitern, dass es seit Jahren schon keine Bauarbeiter mehr auf dem Arbeitsmarkt gibt. Aber Straßenbau, so was kennen wir doch, ich für meinen Teil, habe die Geschichte mit Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Autobahnen, schon mal gehört. Allerdings gab es damals ein Heer von arbeitslosen Menschen. All das, wodurch er zu einem starken Amerika zurück möchte, kann man unter dem Aspekt „Folge den Spuren des Geldes“ zusammenfassen und auch so auslegen. Wer streicht den Gewinn dieser Maßnahmen ein? Die Unternehmen! Er hat Establishment gegen Unternehmer ausgetauscht.
Und dann haben sich am Wochenende in Koblenz Figuren auf der Bühne getroffen und applaudieren und hoffen im Fahrwasser Trumps, dass ein gewaltiger Rechtsruck durch Europa geht, aber nur deswegen, weil sie Europa im Sinne der EU abschaffen wollen. Zugegeben, ich kann auch nicht darüber lachen, dass Lobbyismus die Geschicke Europas lenkt und man sich Gedanken um die Länge und Dicke von Salatgurken macht. Uniformität zu Gunsten Individualität. Das sollte eigentlich der AfD gefallen, uniformierte Gurken entsprechen ihrem Niveau. Was will die AfD? Sie will ebenfalls die EU verlassen, wie Großbritannien. Mal ganz ehrlich, Hand aufs Herz, wollen wir das wirklich haben?
Wollen wir die EU abschaffen? Wir führen wieder Grenzen ein: Um unser Land, in unseren Gedanken und in unseren Herzen. Dem sollten wir alle Einhalt gebieten. Mir gefällt es auch nicht, dass die EU sich um Gurken kümmert, anstatt sich mit wichtigeren Themen zu beschäftigen. Die EU hat ihre Aufgaben falsch verstanden. Was sie hätte machen müssen, ist einen Rahmen für Recht, Wirtschaft, Bildung, also Oberbegriffe zu schaffen. Unter diesen Begriffen und in diesem Rahmen schafft jedes Land sein eigenes Handeln. Ein Beispiel nehmen wir Bildung. Erste Sprache die Sprache des Landes in dem man lebt, zweite Sprache Englisch, weil das ein gemeinsamer Nenner für alle ist. Somit können sich alle unterhalten, behalten aber ihren Ursprung. Das ist das, was ich unter Europa verstehe. Nehmen wir Wirtschaft. Hier ist es natürlich schwieriger, aber jeder produziert das, was er bislang produziert hat weiter, egal ob die Gurken 40 cm lang sind oder 50 cm, Warenaustausch immer, so kann der Käufer entscheiden, will er die langen oder kurzen Gurken, die dicken oder die dünnen. Das macht in einer Gemeinschaft Sinn und nicht die Uniformität der Gurken. Somit kann man auch den Lobbyismus in Brüssel deutlich in die Schranken weisen. Im Grunde ist es einfach, die machen es sich nur schwer.
Wenn Marie le Pen in Frankreich gewinnen sollte und Wilder in Holland überzeugen könnte, vielleicht Petry mehr Stimmen bekommt als mir persönlich lieb ist, dann weiß man doch heute schon was sie machen werden. Sie werden die EU verlassen und dann eine gemeinsam Suppe kochen, weil sie wissen, dass kein Staat in Europa isoliert bestehen kann. Weshalb sonst haben sie die Medien ausgeschlossen und weshalb schließen sie vor allem ARD und ZDF aus? Logisch und ich weiß ihr stimmt mir zu, weil sie deren Berichterstattung fürchten. Aber wer einen gesunden Menschenverstand hat und weiß, dass sie Medien meiden, der kann sich an den fünf Fingern seiner Hand abzählen, wohin die Reise gehen wird. Einschränkung der Pressefreiheit. Pressefreiheit, das mögen jene, die mauscheln, nicht offen sind, die alle Bürger uninformiert in ihr Verderben laufen lassen wollen, die nicht die Karten auf den Tisch legen wollen, alle nicht.
Warum wurde die AfD so stark? Richtig, weil wir Flüchtlinge im Land haben und weil wir uns „Gefahr“ ins Land geholt haben. Diese Gefahr war aber schon da, die war schon im Land, wir wollten sie nur nicht wahrnehmen und suchen nun einen Grund, etwas, das wir dafür verantwortlich machen können. Natürlich hat unsere Regierung Fehler gemacht, aber wer macht keine Fehler? Ein Fehler war, dass wir seit Jahren Italien mit diesem Flüchtlingsproblem alleine gelassen haben, weil wir alle, und ich gehöre dazu, dachten „Italien ist weit weg und laut EU müssen die alle behalten“. Hier war uns die EU deutlich willkommen, die gesagt hat, dort, wo ein Flüchtling landet muss er erfasst werden und bleiben. Da haben wir nix gemacht.
Natürlich kann die AfD ganz wunderbar mit dem Flüchtlingsthema jonglieren, kann das auf ihre Fahnen schreiben, denn ersten leben wir relativ weit weg von betroffenen Außengrenzen und das Thema des Zustroms ist gewoppt und ob wir nun 200.000 p.a. aufnehmen oder 250.000 p.a. ist Wurst wie Käse und ein weiterer Zustrom wie wir ihn erlebt haben, wird es nicht mehr geben. Die Menschen, die aus ihrer Heimat geflohen sind und die irgendwo an Grenzen festhängen, die sind weit weg von uns.
Ich weiß nicht, ob die Entscheidung, Menschen in dieser Menge aufzunehmen eine gute Entscheidung gewesen war, eine menschliche war es auf jeden Fall. Die Menge, die gekommen war, die zwingt uns jetzt Maßnahmen einzuführen, die grundsätzlich hilfreich sein werden, um Betrüger im Sozialhilfenetz aufzufinden. Nachdem das Erfassen der Menschen, die gekommen sind schief gegangen ist, wäre es jetzt an der Zeit alle mit biometrischen Daten zu erfassen und wer nicht erfasst ist, der bekommt keinen Cent Unterstützung. Das wird gehen und das auch für jene, die hier schon lange unberechtigt Gelder abgreifen. Ich sehe den Flüchtlingsstrom als Chance Wege zu finden, den ganzen unberechtigten Abgriff von Sozialleistungen in den Griff zu bekommen. Ich sehe natürlich auch den Nachteil des Terrors, ich bin überzeugt davon, dass wir auch das in Griff bekommen werden. Ich habe keine Angst.
Und nun Hand aufs Herz, es geht uns gerade nicht schlecht. Die Milliarden, die wir Überschuss haben, sollten nicht gleich ausgegeben werden, eher Schuldenabbau betrieben werden, da kommen auch nach uns noch Generationen. Das Problem der Rente muss gelöst werden und wird gelöst werden. Die AfD möchte so viel mehr auf Familie setzen, alles so viel reiner und sauberer machen, aber wie das auf Dauer finanziert werden soll, das sagt sie nicht. Die Linken möchten für die Schwerreichen, ab einer Million Euro eine Steuer von 75% einführen. Rechenbeispiel: 1 Schwerreicher Menschen hat 100 Millionen. 75 % davon sind 75 Millionen wird steuerlich begründet abgezogen, wir haben 80 Millionen Bürger, rechnet Euch selbst aus wie das mit der Umverteilung dann funktioniert und was man wirklich mit 75 Mios machen kann, wenn man sich die Elbharmonie in Hamburg anschaut der BER in Berlin anschaut. Abgesehen davon, wenn das Geld der „Schwerreichen“ weg ist, dann kommt da nix mehr nach.
Wer mir erzählen will, dass AfD, Linke und wie sie alle heißen, alles besser machen wollen, dann würde ich doch sehr skeptisch sein und mir überlegen: Das was wir gerade an Regierung haben, das ist berechenbar, egal ob Merkel oder Gabriel, die sind berechenbar und Seehofer allemal, der meckert ständig. Alle anderen sind das nicht und wenn ich die rot-rot-grüne Regierung in Berlin anschaue, dann geben die Geld aus, das sie überhaupt nicht haben und werden die Stadt, die auf einem guten Weg war ihren Schuldenberg weiter abzubauen, erneut bis zum Kragen verschulden.
Das klingt wie Trumps Mauerbau zwischen den USA und Mexiko: Sie wird gebaut werden und die Mexikaner werden sie über Zölle bezahlen. Was wenn Mexiko nix mehr von den USA einführt oder in die USA ausführt? Das müssen sie im ersten Stepp vier Jahre durchhalten und Trump würde auf den Kosten von mehreren Milliarden sitzen bleiben.
Die USA haben nunmehr einen Präsidenten, der keine Mehrheit hat, gegen den Stunden nach seiner Amtseinführung demonstriert wurde. Wir hatten dagegen eine Versammlung nationalsozialistischer Gesinnung in Koblenz, gegen die auch demonstriert worden ist. Natürlich muss man respektieren, dass D.T. Präsident ist und abwarten, was er machen wird. Zum Wohle des Volkes kann ich mir nicht vorstellen, zum Wohle der Unternehmer sehr wohl. Mein Vater hat vor vierzig Jahren mal gesagt, da kamen meine Eltern von einem Urlaub aus den USA zurück, dass irgendwann mal die Blase mit den Kreditkarten platzen würde und indirekt hatte er Recht gehabt, die Bankenblase ist geplatzt und viele belastete Kreditkarten sollten ausgeglichen werden. Wenn Trump darauf baut, dass die Amerikaner sich erneut verschulden wollen, um Konsumgüter zu kaufen, dann ist das nicht zum Wohl der Amerikaner insgesamt. Alles insgesamt nicht so ganz nachvollziehbar wie er das alles machen möchte.
In dem Strom Trump zu schwimmen, dessen Wahlkampfmethoden anzunehmen, davor sind wir ja nun alle gewarnt. Facebook kennt Euch alle, aber ihr wiederum könnt ebenso Facebook manipulieren. Wenn alle Menschen an einem Tag nach Kloschüsseln schauen, am nächsten nach Kaffeeautomaten, dann aber erklärst, dass diese Werbung für dich keine Relevanz hat, oder wenn du grundsätzlich nicht von Facebook aus andere Seiten anklickst und dort etwas kaufst, sondern die die Mühe machst die Firma ganz normal aufzurufen, auch das irritiert, da FB dann keine Provision erhält. Es gibt noch so viel mehr, was man tun kann, um das System, nach dem wir alle bewertet und analysiert werden, nachhaltig zu stören.
Außer am Bildschirm oder auf der Couch zu sitzen, können wir eine Menge tun, um solch ein Debakel, wie es in den USA gerade ist, nicht erleben zu müssen. Ich wünsche Euch eine ruhige Zeit, überlegt gut, wo ihr Euer Kreuz macht. Laßt es Euch gut gehen!